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Steuern / Umsatzsteuer 
Dienstag, 16.04.2019

Umsatzsteuerbefreiung für Tangounterricht

Der Bundesfinanzhof entschied, dass die bei einem Tangotanzkurs erbrachten Leistungen nur umsatzsteuerfrei sind, wenn es der Kurs zumindest einzelnen Teilnehmern ermöglicht, die vermittelten Kenntnisse und Fähigkeiten durch Vertiefung und Fortentwicklung auch beruflich zu nutzen (Az. V R 66/17).

Eine Tanzlehrerin erteilte im Streitjahr 2012 Tangounterricht an einer Volkshochschule und als Privatlehrerin. Nach Auffassung des Finanzamts kommt eine Umsatzsteuerfreiheit nicht in Betracht (§ 4 Nr. 21 UStG). Es ging davon aus, dass die Klägerin mit dem von ihr erteilten Tangounterricht keine steuerfreien Leistungen erbracht habe. Demgegenüber gab das Finanzgericht der Klage statt. Die Tanzlehrerin könne sich unmittelbar auf die Steuerbefreiung des Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL berufen.

Der BFH hob die Entscheidung des Finanzgerichts auf und wies die Klage ab. Nach Auffassung des BFH hat das Finanzgericht die rechtlichen Maßstäbe verkannt, die an den steuerfreien Schulunterricht zu stellen sind, den ein Privatlehrer mit Blick auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL steuerfrei erteilen kann.

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